Sitzung
137/RAT/16-21
Gremium
Rat der Gemeinde
Raum
26160 Bad Zwischenahn, Haus Brandstätter, Kuppelsaal, Am Brink 5
Datum
24.09.2019
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom 25.06.2019 (Nr. 132)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Verwaltungsbericht einschließlich Anregungen und Beschwerden an den Rat
 
Ö 3.1
Bericht des Bürgermeisters über die Teilnahme an Veranstaltungen
 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Beschlussvorschläge
 
Ö 4.1
Feststellung des Sitzverzichts und Verabschiedung des Ratsherrn Ludger Schlüter

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/142
Ö 4.2
Verpflichtung und Belehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Frau Karin Rohé

Beschluss: Kenntnis genommen

BV/2019/143
Ö 4.3
Umbesetzung von Ausschüssen, Kuratorien, Arbeitskreisen sowie des Aufsichtsrates der Touristik GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/133
Ö 4.4
Besetzung des Kuratoriums für den DRK-Kindergarten in Ofen, Rudolf-Kinau-Weg

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/134
Ö 4.5
Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben
- VA vom 10.09.2019 (Protokoll Nr. 135), TOP 7.1 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/121
Ö 4.6
Änderung der Budgetrichtlinien für die Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Zwischenahn
- AJuFaSo vom 27.08.2019 (Protokoll Nr. 134), TOP 5 -
- VA vom 10.09.2019 (Protokoll Nr. 135), TOP 7.2 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/2019/114
Ö 5
Anfragen und Hinweise
 
Ö 5.1
Frauenanteil im Gemeinderat
 
Ö 5.2
Stand der Jahresabschlussarbeiten
 
Ö 5.3
Betrieb der Flutlichtanlage beim Sportplatz in Ofen
 
Ö 5.4
Planungsstand ehemaliges BWK
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Systembetreuung für Schulen
 
Ö 6.2
E-Mobilität bei neuen Parkdeckanlagen
 
Ö 6.3
Planungen ehemaliges Bruns-Verladegelände
 
Ö 6.4
Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h bei Schulen
 
Ö 6.5
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Goldenen Linie